Rechtsprechung
| SG München, 01.10.2015 - S 16 AS 1859/15 ER |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Minderungs des Arbeitslosengeldes II aufgrund des Nichterscheines des Beziehers zu einem ärztlichen Meldetermin
Kurzfassungen/Presse
- infodienst-schuldnerberatung.de (Kurzinformation)
Bei Meldeversäumnissen immer Einzelfallentscheidung maßgeblich
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 09.11.2010 - B 4 AS 27/10 R
Absenkung des Arbeitslosengeld II - wiederholtes Meldeversäumnis - …
Auszug aus SG München, 01.10.2015 - S 16 AS 1859/15
Arbeitsunfähigkeit ist aber nicht in jedem Fall gleichbedeutend mit einer krankheitsbedingten Unfähigkeit, zu einem Meldetermin zu erscheinen (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 09.11.2010, Az. B 4 AS 27/10 R). - LSG Bayern, 29.03.2012 - L 7 AS 967/11
Die Behörde kann in geeigneten Fällen anlässlich einer Einladung zu einem …
Auszug aus SG München, 01.10.2015 - S 16 AS 1859/15
In seinem Urteil vom 29.03.2012, Az. L 7 AS 967/11) hat das Bayerische Landessozialgericht hierzu entschieden, dass ein entsprechender Hinweis in Fällen mit einschlägiger Vorgeschichte nicht rechtswidrig ist. - LSG Bayern, 16.07.2009 - L 7 AS 368/09
Sozialgerichtliches Verfahren - einstweiliger Rechtsschutz - Anordnung der …
Auszug aus SG München, 01.10.2015 - S 16 AS 1859/15
Eine Abweichung von diesem Regel-Ausnahmeverhältnis kommt nur in Betracht, wenn ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der angefochtenen Bescheide bestehen (vgl. BayLSG v. 13.04.2006, L 7 B 190/06 AS ER und 16.07.2009, L 7 AS 368/09 B ER) oder wenn ausnahmsweise besondere private Interessen überwiegen.